Stopp dem Volkssport „Steuerhinterziehung“

SteuerDer Kanton Bern kann sich keine Steuerausfälle leisten!

Dem Kanton Bern gehen jährlich viele Millionen Steuerfranken durch die Lappen. In den letzten Monaten mussten empfindliche Sparmassnahmen beschlossen werden. Bildung und Gesundheit sind einmal mehr geschröpft worden. Wenn ich erkennen muss, dass der Bürger im Kanton Bern von Steuerhinterziehern betrogen wird und gleichzeitig, einen schmerzlichen Abbau im Sozialbereich in Kauf nehmen musste, hinterlässt das einen äusserst schalen Nachgeschmack! Bürgerliche Parteien fordern immer wieder Steuersenkungen und schwächen mit diesem Unterfangen den Staat.

Bevor wir es uns leisten können, Steuern zu senken, sollten zuerst die Steuersünder zur Kasse gebeten werden. Sie  sind mitverantwortlich, dass der Kanton immer wieder Sparmassnahmen beschliesst.

Kürzlich bekundete der Zürcher FDP- Nationalrat und Banker Portmann, dass das Ausmass der Steuerhinterziehung in der Schweiz weit grösser als gedacht sei. Mit dieser Aussage bekräftigte er die langjährigen Bedenken der SP. Im Jahr 2007 war der Regierungsrat der Meinung, dass auf Grund der umfangreichen und vielfältigen Informationen, welche der Steuerverwaltung im Veranlagungsprozess zur Verfügung standen, das Potential zur Verheimlichung steuerbarer Einkommen und Vermögen auf ein vertretbares Mass beschränkt war. Mit dem heutigen Wissensstand kann der Regierungsrat kaum an seinen Standpunkten aus dem Jahr 2007 festhalten. Aus diesem Grund habe ich einen Vorstoss eingereicht. dieser fordert den Regierungsrat auf, zusätzliche Massnahmen zu ergreifen, um den Umfang der Steuerhinterziehung zu reduzieren.

Selber bin ich der Überzeugung, dass Steuerinspektoren zum Ziel führen.

Einige Kantone haben  bereits aufgezeigt, dass sehr viele Betrüger dank Steuerinspektoren aufgeflogen sind und nun endlich ihr Einkommen und Vermögen korrekt versteuern müssen. Die Selbstanzeige ist nur ein kleines Hilfsmittel, um der Gerechtigkeit Herr zu werden. Davon profitiert der Kanton und somit auch der Bürger. ich bin gespannt, was die Regierung für Antworten und Lösungsansätze aufzeigen wird.

Was haben der Grossratspräsident Antener und ich gemeinsam

MotionEisstadien und Gebirge

Beim Durchstöbern meiner eingereichten Vorstösse während meiner Amtszeit 2004- 2010 ist mir der Vorstoss mit dem amtierenden Grossratspräsidenten Bernhard Antener und Peter Bernasconi in die Hände gekommen. Dieser war nicht ganz unwichtig, denn wir haben das Geschäft gewonnen. Es ging um die Freisetzung der Sportfondsgelder für sportliche Grossprojekte.

Jedenfalls konnten sicher die Eishalle in Langnau und auch das zukünftige Stadion von Biel davon profitieren.

Nebst der Politik gehen wir aber auch zusammen auf Bergtouren. Dieser Gebirgsgruppe SP Kanton Bern gehören Flavia Wasserfallen (ehem. Grossrätin), Kurt Nuspliger (ehem. Staatsschreiber), Matthias Burkhalter (Grossrat), Ueli Arm (ehem. Grossrat) und ich an. Jedes Jahr besteigen wir einen Gipfel, meist kommen auch unsere Partner und Partnerinnen mit. Wir waren zusammen auf 4000- er aber auch schon auf einfacheren Gipfeln. Immer wieder schöne, unvergessliche Erlebnisse!

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Samichlous du liäbä Maa, …

andreachlous

…cha ig für alli 4000 Frankä Mindeschtlohn ha?

I dim grossä Sack isch viel Gäld, das lengt für d‘ Arbiitswält.

Uf äm Buckel vo dim Eseli wi si schparä, das isch nät uszharrä.

Mengisch muäss Politik Grächtigkit schaffä, dass diä Habgiirigä nät alles zämäraffä.

Uf dim witä Wäg zu dä Lüt, schenk nä Isicht  hüt.

Für 4000.-Frankä söll mä de aber gwärchig schaffä u näme umä blaffä.

hohoho

 

 

 

 

Null Perspektive für Lehrkräfte in Zukunft

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Bild: Max und Moritz
Rentenabbau, Klassenvergösserung, Erhöhung des Pflichtpensums, schwache Lohnentwicklung,…

All das geschieht auf dem Buckel unserer Lehrkräfte im Kanton Bern. Ich bin mir nicht sicher, ob die Politik die Konsequenzen wirklich abschätzen kann. Wenn ich an eine heutige städtische Regelklasse denke, ist es unvorstellbar, Klassen zu vergrössern respektive noch all den sonderpädagogischen Fällen gerecht zu werden. Klassenvergrösserungen ziehen unvermeidbar Klassenschliessungen mit sich, das gegen den Willen der Gemeinden. Gerade in der Volksschule gibt es viele Klassen mit Migrationskinder, welche die Sprache noch nicht so gut beherrschen. Die Lehrkräfte sind besonders gefordert, all den Kindern den Stoff zu vermitteln. Ebenfalls brauchen sehr viele Klassen speziell ausgebildete Pädagoginnen, welche  den Unterricht stützen und individuell auf Probleme unserer Kinder  eingehen. Bald sollte der Lehrplan 21 umgesetzt werden, wo handlungsorientierter Unterricht und individuelle Förderung gross geschrieben sind. Schon heute ist es oft schwierig, all den Kindern mit den verschiedensten Leistungsniveaus gerecht zu werden und sie individuell zu fördern. Mit den neu geforderten Umständen oder besser gesagt „Zuständen“  verlieren Lehrkräfte die Motivation an der täglichen Arbeit und resignieren.

Tiefere Steuern für die Reichsten waren  dem bürgerlichen Parlament wichtiger als die Bildung der breiten Bevölkerung, wo auch ihre Kinder unterrichtet werden. Kleine Schulen auf dem Land müssen geschlossen werden, die Betreuung der Kinder wird schlechter und das Pensum vieler Lehrpersonen wird gesenkt, mit entsprechender Lohneinbusse. Mit einem teilweisen Rückkommen auf die Steuersenkungen der letzten Jahre wäre der Abbau an den öffentlichen Schulen vermeidbar gewesen. Leider sind der Mehrheit aus SVP, BDP, FDP und GLP höhere Einkommen und Vermögen der Reichsten wichtiger als eine gute Bildung für einen starken Kanton Bern.

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftlicher Nutzen des Sports

In dieser Session haben wir mein Postulat „Mehr Arbeitsplätze- Wirtschaftlicher Nutzen des Sports im Kanton Bern“ behandelt. Es wurde mit nur einer Gegenstimme angenommen.

Meine Forderung war, dass die wirtschaftliche Bedeutung des Sports in unserem Kanton in einem Bericht dem Parlament vorzulegen ist. Es soll auch abgeklärt werden, welche sportlichen Grossanlässe wie z. B. Weltmeisterschaften, Europameisterschaften, etc. im Kanton durchgeführt werden können.

Der Sport alleine leistet einen Beitrag von 1,8% zum Bruttoinlandprodukt und 2,5% zur Gesamtbeschäftigung des Gesamtsystems Sport. Es werden jährlich 80’300 Vollzeitstellen besetzt. Der Sporttourismus trägt den grössten Anteil der Bruttowertschöpfung des Gesamtsystems Sport. in Anbetracht dieser Fakten, soll sich der Kanton Bern in der Sportbranche fit machen und helfen, die Wirtschaft anzukurbeln.

Roger is back zum 1. und Sicherheitskosten an Sportanlässen zum 2.

Göttliche Bälle von Roger
Göttliche Bälle von Roger
Wie bei jedem Gewinner schnellten beide Arme zum Siegesjubel in die Höhe. Es musste eine unendliche Erleichterung sein…Ich freue mich sehr über Federers Sieg, haben wir wohl alle in der letzten Zeit mit ihm gelitten. Jeder Fehler liess mich zusammenzucken, jeder Winner liess mich heimlich die Fäuste ballen. Sport entflammt Emotionen und deswegen ist er wohl so wunderbar. Gewinnen und verlieren, jauchzen oder hadern…
Wenn wir schon beim Sport sind: Gestern stimmten wir im Grossen Rat über Anteners (SP) Motion ab. Er forderte, dass die Sicherheitskosten bei Grossveranstaltungen künftig nicht mehr den Gemeinden, respektive den Steuerzahlern angelastet werden sollen. Wir alle konnten von diversen Ausschreitungen an Eishockeyspielen lesen. Diese Ausschreitungen verursachen jeweils sehr hohe Kosten und werden meist von ein paar wenigen Vandalen erzeugt. Die Verursacher sollen in die Pflicht genommen werden. Eine Möglichkeit wäre die Einführung eines Ticketsaufpreises. Der Grosse Rat hat die Motion aber abgelehnt, da er der Meinung war, dass nicht alle Zuschauer wegen ein paar Vandalen bestraft werden sollen. Wie kann man dann das problem angehen? Von Prävention bis Repression wurde das ganze Spektrum in den Voten abgedeckt. Alle waren sich einig, dass etwas geschehen muss…nur was? Ich habe die Motion unterstützt und kann nicht verstehen, dass man ein geeignetes Instrument mit einem „Ja, aber…“ abgelehnt hat. Sicherlich müssen andere Aspekte, wie Fankonzept, Alkoholproblematik an Sportgrossanlässen, etc. auch ins Visier genommen werden. Doch werden die Steurzahler bald einmal die Nase von zerschlagenen Scheiben, abgeknickten Autospiegeln und ausgerissenen Sträuchern die Nase voll haben und selber Negativstimmung machen. Das wäre schade für den Sport! Ich bin selber oft an Eishockeymatches und würde es sehr bedauern, Geisterspiele in kauf nehmen zu müssen.
PS: Ich bin übrigens keine Vandalin 😉